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25. März 2016 5 25 /03 /März /2016 11:50

http://http://mel-art.com/_webbrain/KUNST_IDEOLOGIE_KRISE/KUNST_IDE.html

Parallel zur Herausbildung des kapitalistischen Systems als Weltsystem mit all seinen historischen Entwicklungs-Stockungen und Krisen (Weltkriege, Faschismus und Revolutionen) trat in der Wissenschaft und in den allgemeinen Denkformen der Menschheit ein neues theoretisches Paradigma zutage, welches die herkömmliche Auffassungen von einer deterministischen Entwicklung (Entelechie) zu einem einheitlichen Ziel desavouierte. Die Entwicklung der Natur und deren Gesetze wird unter Berücksichtigung ihrer zeitlichen Lokalität und Relativität denkbar. Das Chaos wird integraler Bestandteil des Realen, der absolute Zufall ergänzt den deterministischen relativen Zufall des alten Welt-Systems. Die Quantenphysik mit ihren Paradoxa wird unter den Paradigmen der Chaostheorie als ein Spezialfall der a-historischen Gesetzesformulierung gesehen. Die Beziehung klassische Quantenphysik zu chaostheoretischer Quantenphysik stellt sich daher ähnlich der Lorentztransformation (Transformation der Zeit und der Länge, spezielle Relativitätstheorie) dar: von der Relativitätstheorie zurück zu Newton (so I. Prigogine).

In den Sozialwissenschaften, insbesondere in der politischen Ökonomie, hat schon Marx das Problem der Selbstreferentialität und der relativen Autopoiesis des politökonomischen Systems bei aller revolutionären und krisenhaften Einbindung in das Weltsystem formuliert – wenn auch mit anderen Worten. Auch in der Kunst wird laut Bachtin spätestens mit Dostojewski, aber wahrscheinlich schon mit Sterne und Carroll die Multi-Zentrizität und Relativität der Stil-Einheit des Werkes eingeleitet. Nonsens und Sens, Zeitkonstruktionen der Relativität, das Vorbewußte, Gegenwärtiges und Vergangenes, das Denken und Fühlen ... alle Dimensionen menschlichen Erlebens werden in ihrer ästhetischen Dimension Quelle und Ergebnis des künstlerischen Schaffens. Die KünstlerInnen schaffen damit eine Sinnes-/Erkenntnismaschine für diejenigen Menschen, welche sich jeweils dieses Werkzeuges je nach eigenen Fähigkeiten und ästhetischem Erlebnisfundus bedienen können. Das Verhältnis ist: Realität – ästhetische Bewertung der Realität – Konstruktion der künstlichen Realität auf Basis des Ästhetischen mit den spezifisch immanenten Mitteln des Produktes (der Form). Das Kunstwerk ist eine Maschine, es ist die Maschine der multiplen Persönlichkeit – daher der inneren mehrschichtigen Kommunikation fähig, in der einzigartigen Wirklichkeit des Menschen – als virtuelle (mit der Zukunft und Vergangenheit aufgeladene Gegenwart – d.i. die aktualisierte Wertebene des Subjektes). Je nach historischem Standpunkt, individueller Entwicklung und Vermögen realisieren die KünstlerInnen ihre Kunstmaschinen der Unterwerfung, Emanzipation, der weiblichen, der kindlichen, der religiösen, der ... Seinsweise, mit den Kunstmitteln der Immanenz, der Äußerlichkeit, des Dekors, der philosophischen Tiefe, der stofflichen Exzesse, der formalen Regellosigkeit bis zur strengen Privatsprache. Die reflektierten KünstlerInnen sind sich Ihrer Wirkung und der Fähigkeiten ihrer Rezipientenklientele bewusst, spielen mit deren emotional-intellektuellem Vermögen. Je nach Mode der herrschenden Schichten werden die KünstlerInnen fürstlich entlohnt, erzielt man für deren Werke oft erst posthum exorbitante Preise, errichtet man für sie Museen, Opern, Theater oder Statuen. Die Sprache der Kunst ist eine höchst performative (beeinflusst unser Fühlen, Denken und folglich das Handeln), vor allem deswegen ist die Kunst in Krisenzeiten heiß umkämpft. Wir leben in einer Zeit der Verallgemeinerung des kapitalistischen Systems und seiner Krisen im Weltmaßstab, mit allen Problemen der Integration, des permanenten Umbaues des Systems ohne Ziel und ohne bestimmte Zukunft. Die reale Entwicklung wird mittels bewusster Einflussnahme, realen Zwängen und Katastrophen die sozialen Entwicklungsmöglichkeiten und Dynamiken selbstreferentiell und fremdreferentiell (Natur-Einflüsse) bestimmen. Alle realen Entwicklungen (besser Geschichte der ..) scheinen quasi als sozialer Automat – unabhängig von den Menschen – zu funktionieren. Dieser falsche Schein ist jedoch der entfremdeten Erkenntnis geschuldet. Die Menschheit ist der Demiurg ihrer sozialen Entwicklung – es gibt keinen Freispruch, kein stellvertretendes entschuldendes Opfer.

Reinhold Sturm 2010

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23. März 2016 3 23 /03 /März /2016 00:31

Die „Volksakademie“ versteht sich, in Analogie zu den emanzipatorischen Intentionen der Bildungsaktivitäten der Arbeiterbewegung zwischen den Weltkriegen, als Initiative aus dem Volk für das Volk. Die „Volksakademie“ bietet, im Rahmen von Vorträgen, Seminaren und Diskussionen, reflexiven Raum als Platz für Informationen und Argumente, unabhängig von hegemonialen politischen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Kräften und akademischen Institutionen.

Die Enteignung der Massen. Ein EU Projekt

Beschleunigt werden auf allen Ebenen („europäisch“, staatlich, regional und kommunal) durch angebliche „Sachzwänge“ begründete Verschlechterungen des Lebensstandards - nicht nur der „Unter-„, sondern auch der „Mittelschichten“ - propagiert und durchgesetzt. Seit der Jahrtausendwende sinken Realeinkommen. Daß dies nichts mit (Wirtschafts-, Griechenland- oder Flüchtlings-) „Krisen“ zu tun hat, sondern originäres Projekt des Klassenkampfes von oben ist.

"Die Ordoliberalen haben, nach anfänglichem Zögern, Hayeks 1939 entwickelte Idee eines zwischenstaatlichen Föderalismus weiterentwickelt und den alles entscheidenden Schritt getan, die Idee einer Wirtschaftsverfassung nicht nur vom Parlament, sondern auch vom Nationalstaat abzulösen und für die geplante Wirtschaftsgemeinschaft Europas fit zu machen." (Hauke Brunkhorst, Das doppelte Gesicht Europas - zwischen Kapitalismus und Demokratie (Berlin 2014, Suhrkamp-Verlag) Seite 44)

Einer der Väter des Ordoliberalismus Hayek:"Außerdem hat er Ende der dreißiger Jahre in London den zeitgemäßen Vorschlag gemacht, das Wahlrecht eines jeden Wahlberechtigten auf einen einzigen Wahlgang im Alter von 45 Jahren zu beschränken und das passive Wahlrecht für Gewerkschaftsfunktionäre zu stornieren" (eb 43)

"Die Kompensation dieses strukturellen Gerechtigkeitsdefizits der europäischen Wirtschaftsverfassung durch eine vergleichbar hochintegrierte europäische Arbeitsverfassung wird durch Art. 117 EWG ausdrücklich ausgeschlossen. Dadurch werden (1957 von Frankreich durchgesetzte) Errungenschaften wie Arbeitnehmerfreizügigkeit (Art. 48 EWG) und geschlechtsneutrale Entlohnung (Art. 119 EWG) auf ihre marktkonforme Ausgestaltung reduziert." (ebd. S46-47)

" Spätestens mit dem Vertrag von Rom wurde Europa, so Jacques Delors, zum sorgsam »von der öffentlichen Meinung « »abgeschotteten « Elitenprojekt." (eb Seite 22)

Ohne Sozialstaat wären 44 Prozent der in Österreich lebenden Menschen armutsgefährdet

In Österreich wären ohne Sozialleistungen (inklusive Pensionen) 44 Prozent der Bevölkerung armutsgefährdet. Die staatlichen Transfers verringern die Zahl der armutsgefährdeten Menschen von rund 3,7 Millionen auf 1,2 Millionen. Dadurch wird die Betroffenheit von Einkommensarmut stark reduziert.

ENTEIGNUNGSMASSNAHMEN gegen die Bevölkerung IN DER EU

Enteignung des Privaten Einkommens / Vermögens

Ersparnisse / Geld

direkt.. Entlassungen im Privatsektor und öffentlichen Dienst

prekäre Arbeitsverhältnisse (working poor)

"Beschäftigungsverhältnisse in Deutschland kaum eine Rolle. 1996 waren es bereits 15,6 Prozent der Beschäftigten und 2010 mussten 21,2 Prozent der Beschäftigten mit solchen Kleinstgehältern auskommen, die häufig nicht ausreichen, um die Grundbedürfnisse zu decken."Austerität "S10 (Schui, Florian)

Lohn/Gehaltskürzungen Die EU hat eine neue Form des lohnpolitischen Interventionismus (Euro-Plus-Pakt, Sixpack) entwickelt. Die Prinzipien des Flächentarifvertrags und der Allgemeinverbindlichkeit werden in den GIPS-Staaten unterminiert, die Tarifvertragssysteme dezentralisiert. Die Reallöhne sind in diesen vier Staaten von 2010 bis 2012 überdurchschnittlich abgebaut worden.

Pensionskürzungen

In der Rentenpolitik haben die GIPS-Staaten Reformen eingeleitet, die das Ausgabenwachstum für die Rentensysteme deutlich abbremsen. Die relativen Rentenniveaus werden in diesen Staaten bis 2040 – gemessen an der Lohnersatzrate – drastisch sinken.

Sparzinsensenkung

Versicherungsentwertung

private Pensionsversicherungen

Lebensversicherungen

indirekt.... durch Zwang zur Unterstützung arbeitsloser Kinder und Enkel

die führt zur Verarmung der Eltern und Großeltern

Lebensfinanzierung über Hypothekarkredite mit überhöhten Verkehrswerten (Schuldenfalle)

Enteignung des öffentlichen Vermögens mit privaten einkommensgleichen Wirkungen

Privatisierung öffentlicher Dienstleistungen bzw. deren Einschränkungen

Medizin

Pflege

Infrastruktur

Bildung, Kunst und Kultur

Verkauf von Gemeineigentum (Infrastruktur, Services, Wasser, Wohnungen..

Schuldenpolitik der EU-Staaten (permanente Erhöhung der Staatsschulden) und damit verbundene Zinszahlungen, tilgen lassen sich diese Größenordnungen ohnehin nicht mehr, neue Zinsknechtschaft der Jugend.

Der IWF fordert eine „Schulden-Steuer“ in Höhe von 10 Prozent auf die Ersparnisse der Bürger in der Eurozone.

Die zwischen aufgehäuften Schulden in der Euro-Zone in den vergangenen fünf Jahren betragen locker 500 Milliarden Euro. Ganz genau kann man das nicht sagen, weil auch bei diesen Schulden ohne Ende getrickst und manipuliert wird. Vielleicht ist es sogar das Doppelte.

Die neue Schulden-Steuer soll zusätzlich zur Zwangsabgabe im Falle einer individuellen Banken-Pleite kommen. Während die Zwangs-Abgabe von den Bank-Kunden erhoben wird, ist die Steuer von den Steuerzahlern im Rahmen der Steuererklärung abzugeben.

In anderen EU-Staaten ist die Kommissionsentscheidung zu Gunsten der italienischen Banken mit stillschweigendem Wohlwollen aufgenommen worden. Denn jetzt kann ein Land beispielsweise mit großen Beträgen an faulen Immobilienkrediten bei seinen Banken Spezialvehikel einrichten und die Verbriefungen in die Kapitalmarktunion einbringen. Ein anderes Land hat vielleicht Banken mit Problemkrediten für Schiffe oder an Reedereien, Werften, Hafenunternehmen, auch Anlagefonds. Nunmehr können diese Sorgenkredite ausgegliedert, verbrieft und dem Kapitalmarkt in der Finanzunion zur Endfinanzierung übereignet werden.

Durch die Eingriffe in Südeuropa wird der Prozess der Liberalisierung des Europäischen Sozialmodells, der bis zur Krise vor allem in West- und Osteuropa zu beobachten war, in der gesamten EU durchgesetzt. Sollte der ökonomische Pfad der Austerität trotz aller Widerstände bis 2014/2015 durchgehalten werden und dann in eine neue Aufschwungsphase münden, wäre das politische Desaster für die europäische Sozialdemokratie und die Gewerkschaften perfekt. (Verdi 2012)

"Die »Reform« genannte Gegenreform wurde von Sozialdemokraten (Clinton, Blair, Schröder), die sich unter dem Beifall des Kapitals ihr eigenes Grab schaufelten, vollstreckt. Auf ihrem von Steinmeier und Müntefering ausgestellten Totenschein vom 1. August 2009 steht Schuldenbremse (Art. 109 Abs. 3, Art. 115 GG). Sie unterwirft die Sozialstaatsklausel des Grundgesetzes auf unabsehbare Zeit dem Regime der Austerität.(Hauke Brunkhorst, Das doppelte Gesicht Europas - zwischen Kapitalismus und Demokratie (Berlin 2014, Suhrkamp-Verlag) Seite 43)

Die neokonservativen, neoliberalen politischen Diktate

Führen zu

Enteignung des „Mittelstandes“

Quelle „Stern“

Verlierer im Gehaltsvergleich

Beruf                      2008     1990   Differenz (inflationsbereinigt)

Ärzte                       6.400€  8.780€     -50%

Sportlehrer             2.500€  2.810€     -39%

Förster                 3.260€    3.590€´    -38%

Werbefachleute    2.780€    3.100€     -38%

Informatiker          3.260€    3.400€      -34%

Zahntechniker      1.930€    1.940€      -32%

Künstler               2.220€     2.110€      -28%

Psychologen        3.910€     3.700€      -27%

Forscher             3.340€     2.910€       -21%

Grund-, Hauptschul-, Real-, Sonderschullehrer

                            3.160€    2.740€      -21%

Berufskraftfahrer 2.090€    1.810€       -21%

Und zu steigender Armut und Armutsgefährdung

Als Schwelle zur Armutsgefährdung gelten 60 Prozent des durchschnittlich gewichteten mittleren Einkommens (Medianeinkommen) einer Gesellschaft inkl. Sozialleistungen.

Etwa jede/r Siebte muss hierzulande mit einem monatlichen Gesamteinkommen von weniger als 1.161 Euro 12 mal pro Jahr (oder rund 995 Euro bei 14-maliger Auszahlung und einem Jahreswert von 13.926 Euro) bei einem Einpersonenhaushalt auskommen.
Die Betroffenen selbst haben aber ein um 20 Prozent (rund 233 Euro monatlich bzw. 2.785 Euro im Jahr bei einem Einpersonenhaushalt) geringeres Einkommen zur Verfügung, nämlich im Mittel weniger als 928 Euro (rund 796 Euro 14 mal) monatlich.

1,6 Millionen Armuts- oder Ausgrenzungsgefährdete in Österreich oder rund 19 Prozent der Bevölkerung

Diese Menschen sind von mindestens einer der drei Gefährdungslagen betroffen, die auch gemeinsam auftreten können: 2014 waren 14 Prozent der Bevölkerung armutsgefährdet (1.185.000 Personen), vier Prozent waren erheblich materiell eingeschränkt (336.000 Menschen) und neun Prozent lebten in Haushalten mit keiner oder einer sehr niedrigen Erwerbsbeteiligung (585.000 Personen)

ZAHLEN ZU REICHTUM UND VERTEILUNG (STAND NOVEMBER 2012)

… zunehmende Ungleichheit innerhalb der Arbeitseinkommen
… Vermögenseinkommen wachsen rascher als Arbeitseinkommen
Bei Reichtum ist vorrangig nicht Einkommen das Thema, sondern Vermögen (Aktien, Immobilien, Unternehmensbeteiligungen)

Obersten 5 % besitzen die Hälfte des Gesamtvermögens

Die Anteile der vier Haushaltsgruppen am gesamten Vermögen in Österreich unterscheiden sich beträchtlich voneinander.

So verfügt die gesamte untere Hälfte der Haushalte über rund 4% des gesamten Bruttovermögens.

Die obere Mitte (30% der Haushalte) hält rund 22% des gesamten Bruttovermögens, die Vermögenden (15% der Haushalte) besitzen rund 29%

die Top-5% halten rund 45% des gesamten Bruttovermögens.

Anders ausgedrückt: die kleinste Gruppe (Top-5%) besitzt fast die Hälfte des gesamten Bruttovermögens, während die größte Gruppe (untere Hälfte) nur einen minimalen Anteil am gesamten Bruttovermögen hat.

Zwei wesentliche Größen um die Verteilung der Nettovermögen zu bestimmen ist der Median sowie der Mittel- bzw. Durchschnittswert.
Der Medianwert der Nettovermögen liegt bei 76.000 Euro – exakt 50 % der Haushalte verfügen mehr, 50 % weniger Vermögen.(OeNB)

Verteilung Finanzvermögen

Dabei besitzen

drei Viertel aller Finanzvermögen besitzender Haushalte weniger als 50.000 Euro,
nur 10 % der Haushalte mehr als 105.000 Euro,
nur rund 1,3 % mehr als 500.000 Euro Finanzvermögen.
Der Medianwert bei den Finanzvermögen liegt bei 14.000 Euro.
Der Durchschnitts- oder Mittelwert bei 48.000 Euro.

Große Vermögensungleichheit in Österreich:

Nettovermögen: Ginikoeffizient von 0,76
Erbschaften: Ginikoeffizient von 0,94

Einkommen ist deutlich weniger konzentriert als das Vermögen. Der Ginikoeffizient zur Ungleichheit der Vermögensverteilung ist mehr als doppelt so hoch wie jener der Einkommensverteilung. Dafür ist Immobilienvermögen noch ungleicher verteilt und Unternehmenseigentum überhaupt nur in den höchsten Vermögensstufen von Relevanz. Die Nationalbank weist darauf hin, dass Besitzer hoher Geldvermögen nur eingeschränkt erfasst werden. Die tatsächliche Ungleichverteilung ist demnach noch viel größer.

Armut ist weiblich

Die systematische (Lohn-)Diskriminierung von Frauen in Arbeitswelt und Gesellschaft wirkt sich auch in einer durchwegs höheren Armutsgefährdung aus.

Beinahe 25 Prozent der EU-Bevölkerung waren 2013 laut EU-Statistik von Armut oder sozialer Ausgrenzung bedroht. Besonders betroffen sind osteuropäische Mitgliedsstaaten. Auch in Deutschland stieg der Wert.

Mehr als 120 Millionen EU-Bürger waren 2013 von Armut oder sozialer Ausgrenzung gefährdet. Der EU-Statistikbehörde Eurostat zufolge nahm der Anteil mit 24,5 Prozent gegenüber 2012 mit 24,8 Prozent leicht ab. Dennoch ist der Wert gegenüber 2008 (23,8 Prozent) deutlich höher.

Andere Statistiken zeigen, dass die 9,6 Prozent der EU-Bevölkerung „stark materiell benachteiligt ist“. Diese Gruppe von Menschen hat Probleme, ihre Miete zu bezahlen oder andere Rechnungen zu begleichen.


zum Vergleich waren  2013 24,5 % und 2010 16,4 % der EU Bürger armutsgefährdet

 

»Armut bedeutet Mangel. Nicht allein an Geld, sondern auch an Gesundheit, an Bildung, an sozialen Kontakten. Einer Frau, der das Laufen sehr schwer fiel, hatte ein Mitarbeiter einer deutschen Tafel-Einrichtung einmal angeboten, dass er ihr das Essenspaket nach Hause bringen könne. Sie lehnte dankend ab. Schließlich komme sie doch nicht nur wegen der Lebensmittel, sondern vor allem auch wegen der Gespräche, sagte sie. Wer wenig hat, der kann sich nicht im Café verabreden oder nach der Arbeit gemeinsam mit den Kollegen in die Kneipe gehen. Der hat womöglich nicht einmal ein Telefon, um sich bei den Freunden zu erkundigen, wie es geht. Der Ökonom und Nobelpreisträger Amartya Sen definiert Armut deshalb als das Fehlen von Verwirklichungschancen. Arm ist der, der sein Leben nicht frei gestalten kann, der trotz vorhandener Fähigkeiten nicht die Möglichkeiten hat, diese zu entfalten. Auf diesen Ansatz geht zum Beispiel der Human Development Index der Vereinten Nationen zurück, bei dem auch Schulbildung und Lebenserwartung berücksichtigt werden.«

" Bei hoher sozialer Ungleichheit gilt:

  1. hohe politische Apathie, vor allem in den unteren Schichten,301
  2. kein sozialer Aufstieg durch Bildung (trotz hoher Bildungsaufwendungen),
  3. sinkende Lebenserwartung,
  4. schlechte Gesundheit (bei gleichzeitig wachsenden Kosten für ein unten immer miserabler werdendes Gesundheits- und Versicherungssystem),
  5. hohe Kriminalität, (6) hoher Anteil an Schizophrenie, Psychosen und andern Geisteskrankheiten" (Hauke Brunkhorst, Das doppelte Gesicht Europas - zwischen Kapitalismus und Demokratie (Berlin 2014, Suhrkamp-Verlag) Seite 99)

Zukunft mittels TTIP, TiSA, CETA extrem beschleunigte und intensivierte Dynamik der Enteignung der Massen auf allen Ebenen

 

Die CETA, TTIP und TiSA Abkommen sind beispielhaft für diese Entwicklungen, da sie außerhalb der WTO abgeschlossen werden und über ein traditionelles Handelsabkommen weit hinausgehen. CETA, TTIP und TiSA verbinden erstmalig Freihandels- mit Investitionsschutzabkommen. Während ältere BITs sich im Wesentlichen auf den Schutz bereits getätigter Investitionen beschränken, beziehen CETA, TTIP und TiSA zunehmend auch die vorgeschaltete Frage des Marktzugangs, also der Möglichkeit, überhaupt als Ausländer eine bestimmte Investition vornehmen zu dürfen.

Trade in Services Agreement (TiSA)

Das Abkommen über den Handel mit Dienstleistungen (engl. Trade in Services Agreement, kurz TiSA) ist eine in Verhandlung befindliche Sammlung von Vereinbarungen in Form eines völkerrechtlichen Vertrags zwischen 23 Parteien, inkl. der USA und der Europäischen Union. Das TiSA-Abkommen soll weltweit Dienstleistungen liberalisieren. Die 50 Staaten, die über TiSA verhandeln, exportieren weltweit zwei Drittel aller Dienstleistungen, wozu Branchen wieVerkehr, Finanzen, Bildung oder Gesundheit zählen.

Demnach würde durch TiSA die Rückübernahme von privatisierten Energie- und Wasserunternehmen (Rekommunalisierung) ausgeschlossen. Unternehmensvertreter verschiedener Dienstleistungsbereiche (Coalition of Services Industries) nannten Regelungen und Subventionen von Staatsbetrieben als Beispiele für Markteintrittsbarrieren. Nach den Verhandlungsplänen vom September 2014 wird z. B. der Gesundheitsbereich als ein lukrativer Dienstleistungssektor eingeordnet.

Einige Folgen:

Schuldenschnitt (z.B. Griechenland)

Investitionen in Form von Staatsanleihen fallen unter den Investitionsschutz. Bei einem Schuldenschnitt können die Investoren die dafür verantwortliche Regierung auf Schadensersatz verklagen. Beim Schuldenschnitt Griechenlands verklagte ein slowakischer Investor den griechischen Staat. Dies erschwert die Bewältigung von Schuldenkrisen.

Verstaatlichung von Banken bei Finanzkrisen

Die EU wünscht ausdrücklich auch den Investorenschutz für den Finanzbereich. Eine Folge davon könnte sein, dass Investoren bei einer Verstaatlichung einer insolventen Bank den Staat auf Entschädigung verklagen könnten. Dies geschah in Belgien, als die Bank Dexia verstaatlicht wurde und ein chinesischer Investor daraufhin Belgien verklagte.

 

Fracking durch die Hintertür

Der kanadische Rohstoffkonzern Lone Pine fordert über eine Tochterfirma in den USA 250 Millionen Dollar von Kanada, weil die Provinz Québec ein Fracking-Moratorium erlassen hat. Grundlage dieses Verfahrens sind die Investitionsschutzklauseln des NAFTA Abkommens.

Gesundheitspolitische Regulierungen

Der Tabakkonzern Philip Morris verklagte Uruguay auf die Summe von zwei Milliarden Dollar, als das Land Gesundheitswarnhinweise auf Zigarettenpackungen einführte. Grundlage dieses Verfahrens sind die Investitionsschutzklauseln des NAFTA-Abkommens.

Geänderte Umweltauflagen

Im April 2009 verklagte Vattenfall die Bundesrepublik Deutschland wegen der Verschärfung von Umweltauflagen beim Bau und Betrieb des Kraftwerks Hamburg-Moorburg vor einem Schiedsgericht nach den Regeln des Internationalen Zentrums zur Beilegung von Investitionsstreitigkeiten (ICSID) auf Schadensersatz in Höhe von 1,4 Mrd. Euro. Dieses Verfahren wurde per einvernehmlicher Einigung beigelegt. Grundlage dieses Verfahrens sind die Investitionsschutzklauseln des ETC.

Atomausstieg

Vattenfall klagte gegen die Bundesrepublik Deutschland. Durch den Atomausstieg sah der schwedische Energiekonzern seine Eigentumsrechte schwer verletzt. Er fordert nun 3,7 Milliarden Euro als Entschädigung. Grundlage dieses Verfahrens sind die Investitionsschutzklauseln des ETC.

Quelle: http://www.zeit.de/wirtschaft/2014-03/ttip-fracking

Diese und weitere (23) Konzernklagen gegen Staaten

http://www.attac.de/fileadmin/user_upload/Kampagnen/ttip/fallbeispiele_Schiedsgerichte_final.pdf

Regulatory Chill

Wie Erfahrungen zeigen, sind mithilfe von Abkommen, die einen ISDS-Mechanismus vorsehen, bestehende Gesetze scharf attackiert und teilweise sogar abgeschafft worden. Bereits die Befürchtung einer Verpflichtung zur Zahlung hoher Schadensersatzsummen an ausländische Investoren, die eine solche Klage einreichen könnten, führte in manchen Fällen dazu, dass die Gesetzgeber von neuen regulierenden Maßnahmen wieder Abstand nahmen (sog. regulatory chill).

Quelle: http://www.finance-watch.org/informieren/die-finanzwelt-verstehen/928-die-finanzwelt-verstehen-2

Propaganda mit falsche Zahlen

Nach einer Informationsoffensive der deutschen Verbraucherorganisationfoodwatch hat die Europäische Kommission nun eine Reihe irreführender Angaben über mögliche positive Effekte des umstrittenen Freihandelsabkommens mit den USA auf ihrer Website korrigiert. (Quelle:Netzfrauen.org)

Ein Beispiel für Extraprofite der Industrie durch die EU aus FAZ 16.3.2016

Der EU-Emissionshandel hat in den letzten Jahren den energieintensiven Industriebranchen mehr als 24 Mia € Zusatzgewinne verschafft.

2008-2014:

Stahlbranche 8 Mia €

Zementbranche 4,7 Mia €

Raffinerien 4,4 Mia e

Petrochemie 1,6 Mia €

Deutschland : Stahl 2,1 Mia €, Raffinerien 900 Mio €

Auf der einen Seite mehr Zertifikate kostenlos erhalten als benötigt (8,1 Mia) und die verbrauchten (15,3) im Preis weiterverrechnet, so wie die Stromerzeuger…

 

Vortrag vom 22.3. 2016, im MAG3, 1020 Wien, Schiffamtsgasse 17,

Reinhold Sturm

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16. März 2016 3 16 /03 /März /2016 10:48

Vortrag gehalten zur Ausstellungseröffnung "30x30x30" der Galerie ZS Art, 1070, Westbahnstrasse 27-29

"Paul Klee: »Ein Bild, das einen nackten Mann zum Gegenstand hat, soll ihn so darstellen, daß nicht die Anatomie des Mannes respektiert wird, sondern die des Bildes.«" (Handbuch der Malerei und Kalligraphie S63.Saramago, José)

Die Kunstrezipientin (beiderlei Geschlechtes) realisiert im Kunstwerk die eigene Sinnlichkeit, sie erlebt das gesellschaftlich ästhetisch geformte Objekt auf der Ebene einer Nichtalltäglichkeit, der künstlerischen Werthaftigkeit.

In entwickelter Form ist die Kunst ein Werkzeug zum erweiterten Selbstgenuss, in welchem sich die Künstlerin und die Rezipientin der Spannung zwischen Werk und Selbst in der Produktion/Aneignung des Werkes jeweils bewusst werden und nicht in ein passives Illusionieren des Ästhetischen versinken.

Kunst reflektiert sich im eigenen Medium:

Bild im Bild, Sprache in Sprache, Musik in Musik…mit medial homogenisierendem Bezug auf die immer schon ästhetisch geformte Realität.

Denn das Spezifische an der künstlerischen Produktion ist nicht die Erzeugung eines Kunstwerkes als eines ästhetischen Objekts, denn ästhetisch sind letztendlich alle Objekte.

Es handelt sich in der Kunstproduktion vielmehr um die Vergegenständlichung des aktiven Subjekts und seiner Welt auf derselben sinnlichen Seinsebene, mit anderen Worten: die Sinnlichkeit des Subjekts wird am Kunstwerk bewusst erlebbar und hinterfragbar.

Alle Kunst ist Palimpsest im Eigenen, permanente Arbeit am bisher Fixierten, sie erscheint als das Unsagbare / Unfixierbare, als die Entsinnlichung des Versinnlichten.

Die Destruktion der alltäglich erfahrbaren Ästhetik, das absolut herkömmlich Unästhetische – das ist die Kunst.

Die chaotische Leidenschaft, geformt durch tausendfache disziplinierte Praxis der Künstlerin, ergibt das ultimative Un-bild als Bild-kunst-werk.

Pointiert kann die Funktion der Kunst gegenüber der Ästhetik also dahingehend bestimmt werden, dass die Kunst im Rahmen des gesellschaftlich gebildeten, daher sinnlich realisierten Orientierungsprozesses des menschlichen Individuums spezifisch der Subjektentwicklung dient.

Ästhetik ist demgegenüber in einem selbigen Wertverhältnis primär mit der allgemein sinnlichen Organisation der Objektwelt befasst.

Das Kunstwerk hat seine eigene Grenze, erscheint aber als begehrendes überfließendes (Luxus) Simulacrum der einzigartigen Realität und ist damit ein Moment der unendlichen Totalität des sozialen Seins.

Das Kunstwerk widersteht der Sinnsuche durch die Sinne der Betrachterin.

Die kritische Destruktion der scheinbar unmittelbaren Sinneinheit in der Kunstwahrnehmung ist die kunsteigene Art des Verstehens und Nichtverstehens, welche das Medium selbst als sozial-interaktives der verdinglichten Entfremdung entreißt.

Das Werk ist die ultimative Metapher des Unverständnisses durch den Normalsinn.

Der Sinn der Kunst liegt im Kunstsinn als besonderes Ergebnis der allgemeinen Entwicklung / Veränderung der Sinne des Menschen durch die Entwicklung des gesellschaftlichen Seins.

Die Konkrete Kunst hat im Rahmen der Bildenden Kunst die Vorherrschaft der darstellungs- und ausdrucksorientierten Interpretation der Kunst endgültig in Frage gestellt.

Sie stellt diejenige Strömung in der Kunst dar, welche eine besondere Sensibilität zu den konkreten Formen der Welterfahrung entwickelt. Die Farben, die n-dimensionalen Formen, das heißt die Formen des konkreten Sehens der Welt und deren Objekte und nicht die Formen der Reflexion der Weltsicht sind ihr Gegenstand.

Die Form ist nicht Ausdruck des Inhalts, nicht dessen schmückende Beigabe, vielmehr besitzt die Form Eigenwert.

Die Form bezieht sich nicht unmittelbar auf den im Kunstwerk dargestellten Inhalt, sie stellt ihn nicht dar, sondern verweist auf einen von letzterem unterschiedenen Realitätsinhalt, der nicht als Inhalt der Form erklärt werden kann.

Die Form gibt in Bezug auf einen außerhalb der Künstlerin gelegenen Kommunikationskontext eine Wertung des geäußerten Inhaltes ab.

Man kann vom Gehalt der Form sprechen, da diese einen Inhalt determiniert, indem sie diesen zu einem anderen Inhalt in Beziehung setzt, ohne einen dieser Inhalte darzustellen.

Die darstellenden Elemente sind nicht auf die dargestellten Elemente, den Inhalt, reduzierbar, sondern existieren quasi gleichberechtigt. (Gestus, Farbauftrag, grafische Formenwahl, Komposition, Materialauswahl..)

Das ist das Bild im Bild!

Die einzig mögliche Objektivation des Bewusstseinsinhaltes sind die vielen Formen der menschlichen Kommunikation und Sprachformen, genauer: der Ausdruck des Wortes im Wort, Bild im Bild, Musik in Musik.... Nur hier besitzt der reflexive Selbstbezug eine vom Individuum unterschiedene Existenz und kann auf diese Weise wirklich kommuniziert werden.

In der Kommunikation und damit bei Verwendung der Kunst-Sprache kommt es bei aller Individualität zu einer Generalisierung der Bewusstseinsinhalte der Individuen, ohne dass diese Bewusstseinsinhalte selbst zum Gegenstand der Kommunikation werden.

Die Kunst als Formgehalt geht von der Existenz positionsabhängiger Sozialbeziehungen zwischen den Individuen aus, reduziert aber diese nicht auf die intersubjektive Beziehungen der Individuen.

"30x30x30" , schon das Format 900 cm² ist eine Herausforderung durch seine beschränkte Größe, dadurch stellt diese auch besondere Anforderungen an die Komposition. Das Werk wird mit minimalen Mitteln auf den Gehalt der Bild-Sprachform orientiert, ähnlich in der konkreten Poesie. Die Werke der konkreten Kunst sind in ihrer poetischen Konzentration mit besonderer Intensität geladen. Form und Inhalt treten nicht getrennt auf, sondern sind mit dem übergreifenden Moment des Gehaltes der Bild-Form auf den kommunikativen Kontext, die Kommunikationsfähigket und damit soziale Situation der Rezipientinnen bezogen.

Zur konkreten Ausstellung noch eine Bemerkung:

Wenn wir als kleinste wahrnehmbare Einheit im Bild 1 cm² annehmen dann ergeben sich 27.000 Einheiten und dann sind wir mit deren unendlich verflochtenen Strukturen vielleicht überfordert.

Ein virtuelles Teilchen, intermediäres Teilchen oder Teilchen in einem virtuellen Zustand ist ein Konzept aus der Quantenfeldtheorie, wo es zur theoretischen Beschreibung der fundamentalen Wechselwirkungen der Elementarteilchen benötigt wird. Man kann sich den virtuellen Zustand eines Teilchens als einen kurzlebigen Zwischenzustand vorstellen, der während einer Wechselwirkung zweier Teilchen auftritt, die sich in „normalen“, also reellen Zuständen befinden. Das virtuelle Teilchen stellt als Austauschteilchen diese Wechselwirkung eigentlich erst her, ist im virtuellen Zustand nach außen aber niemals sichtbar. So wird z. B. in der Quantenelektrodynamik die elektromagnetische Wechselwirkung zweier Elektronen durch den Austausch eines virtuellen Photons vermittelt.

Reinhold Sturm (Dank meiner Lektorin Dr. Gabriele Stöger)

Literatur

„Ästhetik der Kunst“ Autorenkollektiv, Berlin 1987

„Abbild, Sinnbild, Wertung“, Rita Schober, 1982

„Manierismus“ u.a., Arnold Hauser, 1964

„Die Logik des Sinns“, Gilles Deleuze, 1990 ?

„Die Ontologie des gesellschaftlichen Seins“, Georg Lukacs

„Der Gehalt der Sprachform“, Janette Friedrich, 1992

„Allgemeine Werttheorie“, Peter Moeschl, Reinhold Sturm, 1991

Katalogtext zum Gemälde „24.Mai“, von Jürgen Messensee, Kunstforum , Reinhold Sturm, 2013

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13. März 2015 5 13 /03 /März /2015 13:18
Platz der Menschenrechte in Wien 7

Einen Platz widmet man normalerweise den "platz-würdigen" Toten, ob das Signal in Wien, der "Stadt der Menschenrechte" gesetzt werden sollte?

Die Insel der Seeligen am Ende ihrer Seeligkeit, wenn sie nicht schon immer eine Lüge (der Sozialdemokratie) war.

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27. Februar 2015 5 27 /02 /Februar /2015 15:24

Der Europarat ist ein Forum für Debatten über allgemeine europäische Fragen. In seinem Rahmen werden zwischenstaatliche, völkerrechtlich verbindliche Abkommen (Europarats-Konventionen, etwa die Europäische Menschenrechtskonvention) mit dem Ziel abgeschlossen, das gemeinsame Erbe zu bewahren und wirtschaftlichen und sozialen Fortschritt zu fördern.

Seit 1993 widmet sich der Europarat verstärkt der Wahrung der demokratischen Sicherheit. Dazu zählt insbesondere:

Quelle:

de.m.wikipedia.org/wiki/Europarat#Zielsetzung

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10. März 2014 1 10 /03 /März /2014 14:44

MRP-rot-1.jpgSatzung der MRP vom 1.1.2014

Satzung der politischen Partei „Menschenrechts-Partei“, abgekürzt MRP in der Fassung vom 1.1.2014

 

 

 § 1 Name und Sitz der Partei

 

(1) Die Partei führt den Namen „Menschenrechts-Partei“ 

(Kurzbezeichnung:“ MRP“, englisch HRP „human rights party“).

 

(2) Die Partei hat ihren Sitz in Wien. Die Partei entfaltet ihre 

Tätigkeit in Österreich, Europa und weltweit. Die Partei kann 

Regionalorganisationen , die ihrerseits Unterorganisationen vorsehen 

können, errichten. 

 

 § 2 Zweck der Partei

 

Der Zweck der Partei liegt darin, durch ihre Tätigkeit die staatliche 

Willensbildung umfassend zu beeinflussen, insbesondere durch 

Teilnahme an Wahlen zu den allgemeinen Vertretungskörpern in 

Österreich und dem Europäischen Parlament auf der Basis der 

Österreichischen Bundesverfassung und der in der Resolution 217 A (III) 

der Generalversammlung vom 10. Dezember 1948 , Allgemeine Erklärung 

der Menschenrechte (in der geltenden Fassung) , die dort verfassten 

Rechtsansprüche zu verwirklichen. Das Weltbild der Partei ist der genannten 

Resolution der Menschenrechte und den damit untrennbar verbundenen 

entsprechenden ökologischen Prinzipien in der jeweils geltenden Fassung absolut 

verpflichtet.

Die Hauptziele der Partei liegen in der Realisierung aller In der Resolution 

217 A (III) der Generalversammlung vom 10. Dezember 1948 , Allgemeine 

Erklärung der Menschenrechte (ergänzt um alle weiteren derartigen Rechte 

in der geltenden Fassung) formulierten Rechte und einer Verbesserung 

der demokratischen Strukturen in Österreich und Europa zur praktischen 

Realisierung der genannten Rechte, insbesondere durch eine intensive und 

transparente Einbindung des Volkes in entsprechende demokratischen 

Entscheidungsprozesse. 

 

Auf der europäischen Ebene liegen die Hauptziele der Partei in 

der Sicherstellung eines friedlichen Europa und der schnellen und 

allseitigen praktischen Umsetzung der in der Resolution 217 A (III) der 

Generalversammlung vom 10. Dezember 1948 , Allgemeine Erklärung der 

Menschenrechte (in der geltenden Fassung) formulierten Rechte mittels 

entsprechender politischer und sozialökonomischer Maßnahmen.

Weltweit ist eine international vernetzte MRP/HRP – Bewegung anzustreben 

und zu fördern!

Die genannten Menschenrechte können inhaltlich gesehen (Soziales, 

Kinder, Umwelt o.ä.….) in Sektionen gegliedert politisch artikuliert 

und durch entsprechende Organisationselemente der Partei vertreten 

werden. Insgesamt sind die genannten Menschenrechte aber unteilbar! 

Die Ziele und Methoden der Zielerreichung der Partei können in einem 

Exekutionsprogramm oder mehreren Exekutionsprogrammen näher 

beschrieben werden. Die Vielfalt der Ideen und Handlungen bei 

einheitlichem staatlichen/institutionellem Auftreten ist eine Kernidee 

der Partei MRP. Viele Wege führen hoffentlich zur Realisierung der 

Menschenrechte, die Zukunft ist unbekannt , aber sie enthält eine 

Dimension des freien Willens und Handelns. Die Zusammenarbeit mit 

anderen Organisationen und Parteien, welche die Verwirklichung der 

Menschenrechte oder Teilaspekte davon zum Ziel haben, ist erwünscht und 

politisch gefordert. Die entsprechenden Teilorganisationen der UNO und die

Organisationen der Menschrechtsbewegung sind in die Parteitätigkeit zu 

integrieren.

Das Besondere an den Zielen der MRP ist, dass diese ausschließlich durch

die UNO und ihre Menschrechtsorganisations-Organe verändert werden 

können, diese Veränderung ist nach einem entsprechenden Beschluss für 

die MRP bindend.

Nicht die „Vereinsmeierei“, sondern die Mehrheit im Parlament und in 

diversen sonstigen politischen Gremien ist das ZIEL!

 

 § 3 Mitglieder

 

(1) Mitglieder der Partei können ausschließlich natürliche Person werden, 

soweit sie das sechzehnte Lebensjahr vollendet haben, in Österreich 

leben und rechtsfähig sind, die österr. Staatsbürgerschaft ist keine 

Voraussetzung.

 

(2) Die Mitgliedschaft entsteht durch den Eintritt in die Partei, die

Mitgliedschaft in anderen Parteien, soweit sie die Menschenrechte

(§2) respektieren, ist kein Hinderungsgrund - im Gegenteil! Divergente

Meinungen und Strategien sind zur Zielerreichung fruchtbar zu machen.

 

(3) Der Beitritt ist in geeigneter elektronischer Form - homepage - zu 

erklären, damit wird die Gesamtheit der Menschenrechte als für die 

Mitgliedschaft verbindlich anerkannt, auch wenn sich das persönliche

Engagement nur auf bestimmte Teilaspekte beschränkt. Die Ablehnung 

einzelner Menschenrechte verhindert die Parteizugehörigkeit!

 

(4) Über eine etwaige Ablehnung der Mitgliedschaft entscheidet das 

Direktorium mit Begründung. 

 

 § 4 Austritt der Mitglieder

 

 

(1) Mitglieder sind zum jederzeitigen Austritt aus der Partei berechtigt, 

was aber bedauerlich ist, Mitarbeit ist aber weiterhin im Sinne des §2 

erwünscht.

 

(2) Der Austritt ist dem Direktorium elektronisch zu erklären. Die 

Mitgliedschaft endet auch durch Tod des Mitglieds, leider. 

 

 § 5 Ausschluss von Mitgliedern

 

(1) Die Mitgliedschaft endet außerdem durch Ausschluss.

 

(2) Der Ausschluss aus der Partei ist aus wichtigem Grund zulässig,

insbesondere, wenn das Mitglied ein Verhalten setzt, das geeignet 

ist, das Ansehen der Partei zu schädigen. Ein Ausschlussgrund liegt 

auch dann vor, wenn das Mitglied die Ziele der Partei gemäß § 2 der 

Statuten verletzt (gegen einzelne Menschenrechte auftritt, bzw. sie 

kritisiert oder ablehnt) oder andere Pflichten der Mitgliedschaft nicht 

erfüllt. Sollte das ausgeschlossene Mitglied ein politisches Mandat in 

einem allgemeinen Vertretungskörper bekleiden, erwartet die Partei die 

unverzügliche Zurücklegung des Mandates. Eine Verpflichtung dazu ist 

aus verfassungsrechtlichen Gründen in Österreich nicht zulässig.

Eine persönliche Bereicherung ( ausgenommen nachgewiesener 

üblicher Kostenersatz und Einkommensentgangersatz (Monster- Wort, 

analog der österreichischen Betriebratsregelung), jedenfalls nicht grösser als der 

österreichische Median des Angestellteneinkommens, welches ja keine 

Bereicherung darstellt) durch die Übernahme einer Funktion in der Partei 

oder öffentlichen Funktionen/Mandaten führt zum Schimpf und zum 

Ausschluss aus der Partei. 

 

(3) Über den Ausschluss entscheidet das Direktorium, gegebenenfalls in 

schwierigen Fällen die Mitgliederversammlung.

 

 § 6 Mitgliedsbeitrag / Parteispenden / Parteivermögen 

(das „Armutsgelübde der MRP“)

 

(1) Es ist kein Mitgliedsbeitrag zu leisten. Parteispenden werden nicht

entgegengenommen. Kein Funktionär der MRP kann im Namen der Partei 

ökonomisch relevante Rechtsgeschäfte abschließen oder dulden.

 

(2) Die Partei empfängt/verausgabt/verwaltet keine Finanzmittel und 

auch kein wie immer geartetes Vermögen! 

 

(3) Die Ausübung aller Funktionen ist ehrenamtlich, etwaige Entgelte 

(öffentliche Funktionsgebühren, Pauschale, welche nicht direkt dem 

Kostenersatz des Mandatars dienen, siehe oben) sind direkt durch die 

Funktionsträger an ein durch den Wohlfahrtsausschuss empfohlenes 

Sozialprojekt abzuführen. 

 

 

 § 7 Organe der Partei

 

Organe der Partei sind (Quotierung generell 50:50, Transsexuelle, 

Homosexuelle lt. Eigenzurechnung)

 

a) das Direktorium (kollektive Leitung und Verantwortung), bestehend 

aus 4 Mitgliedern, davon 2 Schriftführer und das Sprecherpaar. Die 

Funktionäre der Partei haben ausschließlich kommunikative und 

ideologische Aufgaben nach den Regeln der Selbstverpflichtung und 

Selbstorganisation zu leisten. Es gibt keine wie immer geartete Hierarchie 

oder Befehls-/Gehorsamkeitsstruktur.

 

b) Wohlfahrtsausschuss, bestehend aus 4 Mitgliedern (Empfehlung der 

förderungswürdigen Sozialprojekte) 

 

c) die Mitgliederversammlung 

 

d) das Schiedsgericht

 

e) Internet und „soziale“ Medien sind kostenlose obligatorische 

Infrastruktur, daher gibt es ein mediales Exekutivkomitee (2 Personen mit 

entsprechenden Kenntnissen)

 

f) Sektion „Whistleblower der Menschenrechte“

 

g) Sektion „Kunst und Kultur – ein Menschenrecht“

 

 § 8 Direktorium

 

(1) Das Direktorium besteht aus 4 von der Mitgliederversammlung für 4 

Jahre gewählten Mitgliedern.

 

(2) Die Partei wird nach außen vom Sprecherpaar alleine vertreten, 

welches das Direktorium aus seiner Mitte wählt. 

 

(3) Dem Direktorium obliegen die „Leitung“ der Partei im Sinne der 

politisch-ideologischen Ausrichtung und Publikation, die Vorbereitung 

und Leitung der Mitgliederversammlung. Ihm kommen alle Aufgaben zu, 

die nicht durch die Satzung einem anderen Organ zugewiesen sind. Das 

Direktorium ist auch berechtigt, Sektionen im Sinn von § 16 der Satzung 

einzusetzen. 

 

 § 9 Einberufung und Aufgaben der Mitgliederversammlung

 

 (1) Die Mitgliederversammlung ist einzuberufen, wenn es das 

Interesse der Partei erfordert, jedoch mindestens einmal jährlich. 

 

(2) Der Mitgliederversammlung sind folgende Aufgaben vorbehalten: 

Entgegennahme der Tätigkeitsberichte der Parteiorgane; Wahl, 

Bestellung und Enthebung der Mitglieder des Direktoriums nach Ablauf 

der jeweiligen Periode; Entlastung des Direktoriums; Verleihung und 

Aberkennung allfälliger Ehrenmitgliedschaften; Beschlussfassung 

über Satzungsänderungen (ausgenommen die Ziele der Partei, §2 der 

Satzung) mit einfacher Mehrheit, Abänderung des „Armutsgelübdes“ 

und die freiwillige Auflösung der Partei mit einer Mehrheit von 2/3

der Anwesenden; Beratung und Beschlussfassung über sonstige 

vom Direktorium auf die Tagesordnung gesetzte Angelegenheiten; 

Beschlussfassung über ein Exekutionsprogramm. 

 

 § 10 Rechte und Pflichten der Mitglieder

 

(1) Die Mitglieder sind berechtigt an den Veranstaltungen der Partei 

persönlich oder via Video/Telefonkonferenz teilzunehmen, das Stimmrecht

in der Mitgliederversammlung auszuüben, über die Parteiaktivitäten 

informiert zu werden und an der Willensbildung und politischen Tätigkeit

der Partei mitzuwirken. Das Stimmrecht ist im Verhinderungsfall an eine 

Vertretung schriftlich übertragbar. 

 

(2) Jedes Mitglied ist berechtigt die Satzung im Internet zu lesen und zu 

kritisieren, ausgenommen §2.

 

(3) Mindestens die Hälfte der Mitglieder kann vom Direktorium die 

Einberufung einer außerordentlichen Mitgliederversammlung verlangen.

 

(4) Die Mitglieder sind in jeder ordentlichen Mitgliederversammlung vom 

Direktorium über die Tätigkeit der Partei zu informieren.

 

(5) Die Mitglieder sind aufgefordert, die Ziele der Partei nach Kräften, 

besonders durch mediale Aktivitäten (eigene Webseiten, Nachrichten, 

Mailaktionen, Mitgliederwerbung im Netz……), zu fördern und alles zu 

unterlassen, wodurch das Ansehen und der Zweck der Partei Abbruch 

erleiden könnte. Die genannten medialen Aktionen sollen dem Direktorium 

zur Historisierung gemeldet werden.

 

(6) Falls erforderlich kann auch, wenn es die Anzahl der Mitglieder 

(über 100) erfordert ein Delegiertensystem eingeführt werden, Details sind 

gegebenenfalls durch die Mitgliederversammlung mit einfacher Mehrheit zu 

beschließen

 

§ 11 Form der Einberufung

 

(1) Die Mitgliederversammlung ist vom Direktorium schriftlich/Internet 

unter Einhaltung einer Frist von zwei Wochen, bei Gefahr in Verzug binnen 

drei Tagen, einzuberufen.

 

(2) Die Einberufung der Mitgliederversammlung muss den Gegenstand der 

Beschlussfassung und die Tagesordnung bezeichnen.

 

(3) Die Frist beginnt mit dem Tag der Absendung. Die Einladung erfolgt 

per email . Das Direktorium ist berechtigt, anstelle von individuellen 

Einladungen an die Mitglieder, die Einladung auch über das Internet 

(homepage, sozial networks) der Partei auszusprechen.

Die Mitglieder werden ersucht, die Homepage etc. der MPR regelmäßig zu 

besuchen.

 

 § 12 Beschlussfähigkeit

 

(1) Beschlussfähig ist jede ordnungsgemäß einberufene 

Mitgliederversammlung spätestens ½ Stunde nach deren Eröffnung.

 

(2) Zur Beschlussfassung über die Auflösung der Partei ist die 

Anwesenheit von zwei Drittel der Parteimitglieder erforderlich. Der 

Auflösungsbeschluss bedarf einer Mehrheit von zwei Drittel der gültig 

abgegebenen Stimmen.

 

 § 13 Beschlussfassung

 

(1) Es wird offen abgestimmt/und wenn angekündigt auch in elektronischer 

Form. 

 

 § 14 Beurkundung und Versammlungsbeschlüsse

 

(1) Über die in der Versammlung gefassten Beschlüsse ist eine 

Niederschrift aufzunehmen.

 

(2) Die Niederschrift ist im Internet (homepage der MRP) zu 

veröffentlichen.

 

§ 15 Das Schiedsgericht

 

Zur Schlichtung aller parteiinternen Streitigkeiten ist das Schiedsgericht 

berufen. Es wird derart gebildet, dass ein Streitteil dem Direktorium ein 

Mitglied des Schiedsgerichts als Schiedsrichter schriftlich namhaft macht. 

Über Aufforderung durch das Direktorium binnen sieben Tagen macht 

der andere Streitteil innerhalb von 14 Tagen seinerseits ein Mitglied des 

Schiedsgerichtes namhaft. Nach Verständigung durch das Direktorium 

innerhalb von sieben Tagen wählen die namhaft gemachten Schiedsrichter 

binnen weiterer 14 Tage ein drittes Mitglied des Schiedsgerichts zum 

Vorsitzenden des Schiedsgerichtes. Sofern sich die beiden Schiedsrichter 

nicht über die Person des dritten Mitglieds des Schiedsgerichts nicht 

fristgerecht einigen können, wird dieses vom Direktorium bestellt. Das 

Schiedsgericht fällt seine Entscheidung bei Anwesenheit aller seiner 

Mitglieder mit einfacher Stimmenmehrheit. Es entscheidet nach bestem 

Wissen und Gewissen. Seine Entscheidungen sind endgültig.

 

 § 16 Sektionen

 

(1) Das Direktorium und die Mitgliederversammlung der Partei sind 

berechtigt, für bestimmte Fachbereiche Sektionen einzusetzen. Jeder 

Sektion besteht aus einem Sektionssprecherpaar und allfälligen weiteren 

Sektionsmitgliedern.

 

(2) Die Sektionen beraten und unterstützen das Direktorium und die Partei 

in seiner gesamten Tätigkeit. Die Mitglieder der Sektionen müssen nicht 

Parteimitglieder sein.

 

 § 17 Auflösung der Partei

 

(1) Die Partei kann durch den 2/3 Beschluss der Mitgliederversammlung 

aufgelöst werden.

 

§ 18 Geschlechtsneutrale Bezeichnung

 

Sämtliche in dieser Satzung verwendete Bezeichnungen natürlicher 

Personen sind geschlechtsneutral zu verstehen, die Quotierung 50:50 ist 

verpflichtend.

 

 

Anmerkung:

 

 Rechtlicher Status der  Allgemeine Erklärung der 

Menschenrechte (A/RES/217, UN-Doc. 217/A-(III)), 

auch: Deklaration der Menschenrechte oder UN-

Menschenrechtscharta oder kurz AEMR (aus WIKIPÄDIA)

Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte ist keine verbindliche Rechtsquelle 

des Völkerrechts. Sie wurde mit der Resolution 217 A (III) der UN-Vollversammlung 

eingeführt. Die Erklärung ist also kein völkerrechtlicher Vertrag und daher nicht als solcher 

verbindlich. Auch ihr Status als Resolution verleiht ihr keine verbindliche Wirkung, da nach 

der UN-Charta nur Resolutionen des Sicherheitsrates bindende Wirkung zukommt und 

eine entsprechende Regelung für Resolutionen der Vollversammlung fehlt. Allerdings ist 

die Aussage einer Unverbindlichkeit der Erklärung dennoch einzuschränken: Zum einen 

finden sich viele Bestimmungen der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte auch 

in den beiden internationalen Pakten über Bürgerliche und Politische Rechte(„Zivilpakt“,

BPR) sowie über Wirtschaftliche, Soziale und Kulturelle Rechte („Sozialpakt“, WSKR), 

beide 1966 geschlossen und 1976 in Kraft getreten; diese Bestimmungen haben dadurch 

den Rang bindender internationaler Abkommen erhalten. Zum anderen ist es denkbar, 

dass sich Bestimmungen der Erklärung zu Völkergewohnheitsrecht entwickeln und dann 

auf dieser Basis bindende Wirkung entfalten. Die Rechtsquelle, auf der die Bindung 

beruht, wäre dann aber das – im Einzelfall nachzuweisende – Gewohnheitsrecht, nicht die 

Erklärung selbst.

 

Im Juli 2010 erklärte die UN-Vollversammlung mehrheitlich das Recht auf Wasser zum 

Menschenrecht. Auch diese Erklärung ist aber aus denselben Gründen völkerrechtlich nicht verbindlich.



Mehr Infos: http://mrp6.webnode.com/uber-uns/

 

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31. Oktober 2013 4 31 /10 /Oktober /2013 19:00

Hirschenberger Alfred

 Einführungsreferat Oktober 2013 von Reinhold Sturm

„Eruption und Erosion“ Ein Österreich-Roman, trafo Verlagsgruppe 2013

„Das Feigenblatt und andere Abwegigkeiten“, gefco Verlagsgruppe 2013

 

vgl. auch: „Kapital als Religion“ Paul Lafargue 1886, MSB Berlin 2009

 

Alfred Hirschenberger, ein klassenbewusster Arbeiter, der seinen beruflichen Weg erfolgreich absolviert hat, hat auch die Bildungs- und Reflexionsideale der Arbeiterbewegung der ersten Hälfte des 20. Jhdts verwirklicht. Im Roman „Eruption und Erosion“ schildert und reflektiert er in der Form einer fiktiven ins autobiografische gehende Roman-Erzählung die Geschichte der Ersten Republik aus der Sicht eines Arbeiterkindes und Arbeiterjugendlichen, der im „Roten Wien“ im Karl-Marx-Hof groß wird.

Sprachgewandt, realistisch, aufklärend, mit einer modellhaften Kritik der politischen Ökonomie dieser und unserer Zeit und einer konstruktivistischen Behandlung des Mediums Sprache zur Literaturgestaltung.

„Eruption und Erosion“, die vom Standpunkt der Arbeiterklasse reflektierte Geschichte Österreichs stellt mit ihrem Gegenwartsbezug und damit der Kritik an Versprechungen, Hoffnungen dieser Zeit den Rahmen für die Erzählung dar Hirschenberger knüpft an die beste Tradition revolutionärer Literatur und auch aufgeklärt bürgerlicher Literatur dadurch an, dass er mittels Verfremdung, Ironie und Sarkasmus den Geschichtsverlauf Österreichs und Europas zwischen 1919 und 1950 kritisch darstellt. . Ironisch bezichtigt sich der Autor der Allwissenheit im Erzählstrom, da er die Gegenwart kennt. Das Fleisch das er dem Reflexions- und Faktengerüst gibt, wird durch die milieutreuen Erlebnisse seiner literarischen Figuren lebendig.

Kurzzeitig erschein Wien als eine Insel der selig werdenden Arbeiterklasse. Rosa Luxenburg hat diese Illusion der kurzfristigen Erfolge der Sozialdemokratie nach dem ersten Weltkrieg heftig kritisiert und damit u.a. die kommunistische Parteiwerdung begründet – wobei sich auch die damit verbundene Hoffnung 70 Jahre später als unhaltbar erwies.

In der Betrachtung unsere neueren Geschichte insbes. der Geschichte der Arbeiterbewegung und der Bolschewistische Revolution werden, wie auch bei Hirschenberger, die historischen Ereignisse nicht in einem längeren Kontext der Kämpfe, der Aufstände und Rebellionen der versklavten und arbeitenden Massen gegen die Unterdrückung ihrer Lebensbedürfnisse und Forderungen gesehen.

So wird die französische Revolution üblicherweise nicht als Revolution der Sansculotten mit Hilfe des Kleinbürgertums gesehen, welche dann, durch Entfremdung der Jakobiner von den Forderungen der Besitzlosen, vom Bürgertum (der Gironde) mit Hilfe Napoleons vereinnahmt wurde und letztlich nach der Restauration des Adels (Wiener Kongress) im Bürgerkönigtum und bei den anderen Verbündeten (Deutschland, Österreich..) im Neofeudalismus, Nationalismus und Neoabsolutismus mündete.

Die russische Revolution der Bolschewiken war aus den Gräueln des Krieges und der Not des Volkes, vor allem der Hoffnung der Ärmsten geboren, wenn sie auch vielen Intellektuellen und Kleinbürgern als verwirklichbare Utopie erschien. Der Bürgerkrieg durch die Entente in den 20-er und 30-er Jahren entfacht, die faschistischen Raubkriege mit zig Millionen Toten, das brachte eine gigantische Deformation der Ökonomie und Politik durch die Kriegswirtschaft und deren Folgen in der Bevölkerungsstruktur und dem demokratischen Bewusstsein hervor, stützte den Personenkult und führte durch die ökonomischen Isolation der UdSSR durch die der Westmächte zu schweren Schäden in deren ökonomischen Entwicklung. Trotzdem organisierte die UdSSR mit ihren Verbündeten die Unterstützung der Befreiungsbewegungen in aller Welt organisierte Kultur und Bildung für das arme Volk, auch das waren die Erfolge der Revolution. Die neuen Eliten der kommunistischen Staatspartei waren zunehmend über ihre individuellen Konsummöglichkeiten enttäuscht, die kapitalistische Konsumpropaganda (jenseits der Ökologie!) wirkte durch die neuen Medien immer stärker und förderte damit auch die Täuschung des Volkes über die möglichen Ziele und Erfolge im Sozialismus. Daher war dieses sozialistische Experiment durch seine neue Elite (vor allem aus der Mafia und dem militärisch/industrielle Komplex kommend – ähnlich der USA nach den Weltkriegen) Ende der 80-er Jahre als Privateigentum usurpierbar.

Die Illusion der vernunftgeborenen Revolution hat die herrschende Elite des Feudalismus und des Kapitalismus nie beeindruckt, sie hat nur Angst vor dem Knecht der keine Todesfurcht mehr kennt, wie Hegel sagen würde; daher organisiert sie die möglichst totale Kontrolle des Volkes in seinen Handlungen und des Desinformation seiner Ideen mittels Aufrüstung in allen Dimensionen und Bereichen der Informatik und Medien und tendenzieller Privatisierung des Repressionsapparates, da im Krisenfall auch verfügbar jenseits staatlicher Organisation.

Im Teil „ Der unerlässliche gesellschaftspolitische Wandel?!“ wird auf ca 60 Seiten ein kritisch- polemischer Abriss der neueren Geschichte insbesonders der Stellung der Sozialdemokratie in Österreich gegeben. Faktenreich und pointiert wie selten in Österreich werden die drohenden Gefahren und die politischen Versäumnisse dargestellt.

Die Enttäuschung Hirschenbergers mit der Sozialdemokratie, genährt durch die Hoffnungen basierend auf die kurzzeitigen insulären Erfolge des sozialdemokratischen Wien der 20-er Jahre- hierin konnte man das schöpferische Potential der Arbeiterklasse sogar in der Sphäre des ehemaligen Habsburgerreiches erahnen- gipfelt auch in einigen Kurzgeschichten und im Kurzdrama des Buches „Das Feigenblatt und andere Abwegigkeiten“ in der Sinnfrage des eigenen Lebens und der Geschichte.

Schon Lafargue hat in seiner Streitschrift „Kapital als Religion“ 1868 gezeigt, dass das Kapital sich mit seinen „Drahtziehern ( Charaktermasken..)“ als die neue Religion der Kapitalisten, des von ihnen abhängigen Bürgertums und Kleinbürgertums etabliert und dass diese absolute Herrschaft alle Menschen, vor allem auch die Armen durch die Arbeit zu diesem wahren globalen Monotheismus zwingt.

Die bekannte unsichtbare Hand des Marktes regelt göttergleich im Kapitalismus das Leben aller, mit Hilfe seiner hohen Priester- der Kapitalistenkaste, seiner Wissenschafter, Künstler, Polizei, Militärs, ..und mit der Integration der arbeitenden und dienenden Bevölkerung, welche um die Gnade sich vom Kapital ausbeuten zu lassen bitten und betteln muss.

Natürlich kennen die hohen Priester des Kapitals die Tricks wie man die Religion in der Konjunktur und wie man sie in der Krise zum eigenen Vorteil nutzt. Wie man Häretiker bekämpft ist klar, mit dem Schein des Liberalismus. Steht das Volk auf, rebelliert es oder verlangt es Brot und Demokratie, dann einigen sich sogar verfeindete Staatsmächte im Kampf dagegen (franz. Revolution, Pariser Kommune, bolschewistische Revolution….), wenn das Eigentum und damit die Religion des Kapitals in Gefahr sind. Die Sozialdemokratie hat in allen europäischen Ländern – soweit sie überhaupt gefragt wurde - für die Kriegsbudgets des ersten Weltkrieges gestimmt und konnte später den Faschismus nirgends verhindern.

Nach dem zweiten Weltkrieg hat sie in der Partnerschaft mit dem Kapital – der Sozialpartnerschaft - ihre Niederlagen überwunden indem sie ihre Gegner in die eigenen Reihen integrierte.

Ihr wahrer Gegner war nach 45, und das hatte sie mit Kirche, ehemaligen Nazis und den Parteien des Kapitals gemeinsam, der Kommunismus trotz oder gerade wegen seiner Opfer im erfolgreichen Kampf gegen den Faschismus. Es gibt derzeit keine bedeutende linke Bewegung in Europa – was nach diesem Jahrhundert des Antikommunismus und der Vernichtung der Intelligenz auch kein Wunder ist.

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17. Oktober 2013 4 17 /10 /Oktober /2013 21:11

Kunst ist …

Diskriminierendes zu Ästhetik und Kunst

Peter Moeschl (Referat vom 2.Oktober 2013, Veranstalter webbrain@chello.at)

 In seiner ästhetischen Theorie kennzeichnet Michail Bachtin die ästhetische Wertung als eine universelle Orientierungsleistung im menschlichen Leben, wie sie in allen Momenten der gegenständlichen Tätigkeit implizit (mit)vollzogen werden muss. Alle unsere Handlungen werden von (wertenden) Anschauungsprozessen durchzogen und damit – gerade auch über unsere Abstand nehmenden Fernsinne – strukturiert. Ästhetisches Werten gehört nach Bachtin zur Grundausstattung der sinnlichen Tätigkeit auf einem (sinngebenden) menschlichen Niveau und ist darin auch die Grundlage von weiteren Bewertungsprozessen, etwa in den ethischen und kognitiven Bereichen. Bachtin akzentuiert damit das antike Wahrnehmungskonzept einer allgemein sinnlichen Wahrnehmung, der Aisthesis, auf seine Weise. – Wenn aber unsere ästhetischen Vermögen allgemein und omnipräsent sind, worin besteht dann die Aufgabe für die Spezialisten des ästhetischen Werts, worin besteht die Funktion der Künstler und der Kunst? Was ist Kunst?

 

Kunst ist schön, Kunst ist erhaben. Sie ist aber auch gut und wahr, vielleicht auch funktionell, adäquat, brauchbar, ja sogar natürlich, unmittelbar und direkt – oder eben das Gegenteil davon: Mit einem Wort: Auch Kunst ist alles oder kann alles sein. Kurzum: „Es ist, was es ist“, sagt bekanntlich die Liebe und im Besonderen die Liebe zur Kunst.

 

Will man aber Kunst in der Welt festmachen – sei es an ihrem Objekt, am Handeln, an der Produktion, der Rezeption oder auch an anderem – so gerät man schnell an das Problem einer unvollständigen Erfassung, der unvollständigen Fassung dieses Begriffes. Engt man den Begriff „Kunst“ jedoch nicht ein, so gelangt man sogleich dorthin, wo er – ähnlich wie der Begriff „Kultur“ – alles oder nichts bedeutet und dann – wie in der Mystik – durch Techniken der Versenkung vermittelt werden muss, um überhaupt etwas deutlich machen zu können.

 Kunst als Behauptung

 Kunst ist, so könnte man meinen, „nicht von dieser Welt“ und viele glauben dies auch in einem wörtlichen Sinn. Vor allem somanche von denen, die nicht nur über Kunst theoretisieren, sondern selbst Kunst machen und die mit ihrem Werk gleichsam „in einer anderen Welt leben“. Ihre künstlerische Praxis, ihr In-der-Kunst-Sein, sei, so meinen sie, der beste Beweis für die Unmöglichkeit, Kunst theoretisch zu bestimmen. Letztlich würde so ein Versuch nur bedeuten, die Kunst im Diesseits einer, diese Kunst umfassenden und sie einordnenden Welt, in einer Kultur also, zu verorten und sie damit auf eine Unterabteilung von Kultur zu reduzieren. Wen vermag es da noch verwundern, dass sich heute nicht nur die künstlerische Praxis, sondern auch die sie reflektierende Kunsttheorie, von jeglicher Bindung in der und an die Welt, die Kultur, freimachen möchte und provokativ die denkbar allgemeinste (und selbstreferentiellste) Definition von Kunst einfordert: „Kunst ist, was Kunst zu sein behauptet“, Punktum. – Und vielleicht noch gefolgt vom praxisbezogenen Nachsatz (der alle Anerkennung mit einer Funktion des Marktes gleichsetzt): „also das, was am Markt als Kunst gilt“.

Diese – so könnte man es ausdrücken – zugleich „alles seiende“ (oder „alles sein wollende“) aber „nichts sagende“ Selbstidentität beschreibt die heutige Lage der Kunst durchaus treffend. Sie charakterisiert damit vor allem den aktuellen Kunstbe- und -vertrieb und verleitet die Konsumenten zu einem passiven Illusionieren am mystifizierten Objekt, dem Fetisch Kunstwerk. Das möge letztlich auch den unbedarften Kunstrezipienten bedeuten, dass Kunstgenuss unmittelbar zu haben sei ... Wie auch immer, die tautologische Selbstbehauptung von Kunst vermag jedenfalls keine, über die Behauptung ihres bloßen Seins hinausreichende, strukturelle oder inhaltliche Bestimmung auszudrücken. Sie zeigt nicht, worauf Kunst in (und mit) ihrem eigenständigen Sein verweist – und das heißt: welche Beziehungen sie mit ihrem Außen, der profanen Welt, einzugehen vermag (und eingehen muss). Die derart leere Definition vermittelt nicht, worin Kunst auf eine spezifische Weise „sich (in ihrem So-Sein) selbst vorweg“ ist, sprich: was, wie und worauf sie zeigt und was sie – gerade durch ihr polyvalentes Sein – aussagt (oder auch nur aussagen könnte).

 Gewiss kann man auch behaupten, dass sich Kunst eine „eigene Welt“, gleichsam eine Gegenwelt, selbst erschaffe – und damit eine Alternative gegenüber unserer gewöhnlichen, profanen Welt zum Ausdruck bringe. Das kann allerdings nur innerhalb unserer profanen Welt geschehen. Dieses unvermeidliche „Innerhalb“ aber zeigt schon die Grenzen: Trotz ihrer eigenen Welt, die sie sich gewissermaßen (mit)erschafft, existiert also Kunst nicht einfach nur in ihrer neugeschaffenen Welt. Sie ist nicht bloß die Bewohnerin einer eigenen Welt, ihres eigenen Elfenbeinturms. Sie befindet sich vielmehr in einem „inside out“ der profanen, der kulturell gegebenen Welt, die sie – sogar weltvergessen und ohne bewusste Intention – umgestalten und umkodieren kann. Dennoch bleibt sie damit auch Teil der gegebenen Welt, Teil der Kultur – und das trotz ihrer Funktion einer gewissermaßen „schöpferischen Zerstörung“ dieser Kultur. – Philosophisch gesprochen muss damit das kulturelle Sein der Kunst als ein stetiges angesehen werden, es ist in einem kontinuierlichen Prozess des Werdens begriffen. Ihr Zeigen, ihr Sagen und symbolisches Verweisen verwirklicht sich aber diskret, in Entgegenstellungen und Brüchen gegenüber der herrschenden Kultur. 

Kunst und Wissenschaft 

Anders als die Wissenschaft arbeitet die Kunst mit Verkörperungen und nicht (oder nicht primär) mit der Abstraktionsfunktion von Symbolen. In ihrer semantischen Funktion, ihrer Bedeutungsgebung, muss Kunst sinnlich erfahrbar werden und dennoch die verallgemeinernden symbolischen Bezüge in den (und über die) Verkörperungen zur Sprache bringen. Kunst vermag es nämlich auch, die Kodierung unserer herrschenden Kultur hinterfragbar zu machen, indem sie diese paradigmatisch auf der polyvalenten Ebene des Möglichen – nicht aber als die einzig mögliche (weil verwirklichte) – erscheinen lässt. Letztlich könnte sie damit sogar zu tiefgreifenden Umkodierungen unserer Welt anregen: Andere Welten sind möglich! Allerdings muss dazu unser selbstgewiss-selbstverständliches, weil selbstvergessenes und reflexionsloses, In-der-Welt-Sein von seinen imperativen Zwängen des So-und-nicht-anders-Seins befreit werden und unsere sachzwanggeführte Wirklichkeit auf das Niveau eigenständig zu entwickelnder Möglichkeiten gehoben werden. Dazu könnte jedenfalls eine gelingende Kunst beitragen. 

Kunst bewältigt damit das Drama von Repräsentation und Präsenz (die letztlich unaufhebbare Differenz von Sagen und Sein) auf ihre besondere performative Weise der künstlerischen Äußerung, eines Aussage-Machens. Deren körperliche Wirkung dominiert hier die daraus abstrahierbaren Inhalte, die Aussagen. Im Gegensatz zur Wissenschaft, die ganz auf das Sagen, die Aussage, setzt, und damit die konstative Funktion unserer herrschenden Symbolsysteme favorisiert, lässt uns Kunst ihr Sein – ein So-Sein – mehr noch erfahren als (aus einer kognitiven Distanz heraus) erkennen. Elena Esposito spricht daher in Anschluss an Luhmann sogar von einem „spezifischen symbiotischen Symbol“, das es der Kunst ermögliche, als „funktionales Äquivalent zur Sprache“ wirksam zu werden. Das aber birgt auch Gefahren. Schließlich erfordert eine gelingende Kunst – im Gegensatz zur Ebene des Kitsches – ebenfalls Distanznahme, und zwar eine neue sinnliche Positionierung gegenüber dem Kunstwerk, respektive gegenüber der (bereits auf der sinnlichen Ebene symbolisch kodierten) Welt, auf die das Werk Bezug nimmt. Ein bloßes, sinnlich affirmatives, Sich-Hingeben an die Kunst liegt, trotz anderwertiger Illusion, auf dem spontanen Wahrnehmungsniveau einer allgemeinen Alltagsästhetik, der Aisthesis. Die hier möglichen sinnlichen Genüsse können aber das eigentliche, also das eigenständige, Potential von Kunst weder erreichen noch ausschöpfen. 

Kunst und Ästhetik 

Damit ist eine fundamentale Differenz zwischen der allgemeinen Alltags- und der künstlerischen Ästhetik angesprochen, die auf einer – die automatisierte sinnliche Wahrnehmung durchbrechende und diese umgestaltende – Wendung von Sinnlichkeit in der Kunst beruht. Diesem gegenüber der spontanen sinnlichen Wahrnehmung – der durch die jeweilige Kultur geprägte Aisthesis – abgesetzten ästhetischen Phänomen Kunst, gilt es nun in seiner spezifisch imaginär-symbolischen Struktur näher zu kommen.

Mittlerweile ist es kein Geheimnis mehr: Um die Welt als eine Welt, sprich als eine gegenständlich geformte, zusammenhängende, sinnfällige oder schlichtweg für uns bedeutsame Welt wahrnehmen zu können, benötigen wir schon für die einfachste empirische Orientierung ideelle Konzepte. Es handelt sich dabei um ordnende Einstellungen, die bereits auf einem Symbolsystem, auf einer Sprache im weitesten Sinn – und sei es nur einer impliziten Sprache, die wir in unserem Tun verkörpern –, beruhen. Insofern partizipieren unsere imaginären Repräsentationen (und damit unser gesamtes Vorstellungsvermögen) an systemisch geordneten symbolischen Repräsentationen, die unseren Alltag mehr oder weniger explizit strukturieren. Diese sind auf keiner Ebene unseres (menschlichen) Daseins wegzudenken. Allerdings ist uns auf der basalen Ebene der sinnlichen Orientierung die Abstraktions- und Konstruktionsleistung des aktiven Symbol- oder Sprachgebrauchs, über die wir eine ganze Welt und uns in ihr entwerfen können, kaum willentlich verfügbar. Vielmehr werden wir gleichsam selbst durch die herrschende Sprache, die herrschende Symbolik, in allen unseren Lebensäußerungen (implizit) gesprochen. Das aber bedeutet nicht bloß eine Versklavung durch die symbolische Ordnung. Es ist dies zugleich auch notwendig, wir wären andernfalls heillos überfordert. Wir werden zwar in eine für uns (vor)geformte Welt, in diese Welt, hineingeboren – und man könnte auch sagen: hineingeworfen. Zugleich aber bildet diese Welt auch eine Basis, von der wir ausgehen können – und von der wir ausgehen müssen, um sie selbst wieder umzugestalten. 

Womit wir bei den gewissermaßen „gehobenen“ – bei den zugleich sinnlich-imaginären und symbolisch-verweisenden – Fähigkeiten angekommen wären, wie sie für die künstlerische Aktivität der Menschen kennzeichnend sind. Erst diese (durchaus allgemeinmenschlichen) künstlerischen Fähigkeiten erlauben es nämlich, gestaltend, sprich umgestaltend, in die Welt eingreifen zu können, sei dies nun in der Produktion oder der produktiven Rezeption von Kunst. Es sollte dabei auch klar sein, dass die „gehobene“ Aktivität der Kunst in keiner Einschränkung der gegenständlichen Welt hinsichtlich der Kunstwürdigkeit ihrer Bereiche bestehen kann, sondern dass alle Welt – auch und gerade – kunstwürdig ist … 

Was aber ist dann der eigentliche Gegenstand von Kunst, woran arbeitet Kunst? Was ist das ebenso einengende wie bestimmende Spezifikum der Kunst? Oder provokativ formuliert: Was ist der Zweck von Kunst? 

Kunst als Zweck 

Sofort wird man den alten Einwand hören: Der Zweck der Kunst ist es, keinen Zweck zu haben! – Und tatsächlich, irgendwie ist diese Ansicht auch zutreffend. Schließlich ist der Zweck der Kunst nicht einfach gegeben, er ist nicht vorgegeben. Er ist vielmehr – in der Sprache der Systemtheorie – ein Zweck „zweiter Ordnung“. Setzt nämlich die Kunst, ebenso wie unser alltagsästhetisches Empfinden, an der sinnlich wahrnehmbaren, gegenständlich geformten Welt an, so tut dies die Kunst – trotz ihrer Gesten und ihrer rituell erzeugten Effekte von Unmittelbarkeit – nicht direkt, sondern auf eine distante und eben diese Distanz auch beobachtende Weise. Gerade die Selbstbezüglichkeit auf die, während der sinnlichen Akte in Anspruch genommene, eigene Sinnlichkeit, die (per se schon verallgemeinernd) über die eigene, die subjektive Position in der Welt Auskunft zu geben vermag, ist hier von primärer Bedeutung. Im Gegensatz zur Alltagsästhetik basiert also die künstlerische Ästhetik auf einer Umkehrung in der sinnlichen Orientierung: Nicht mehr die spontanen, die unmittelbaren Sinneseindrücke stehen (im Rahmen einer unverrückbar gegebenen subjektiven Positionierung) im Vordergrund des ästhetischen Erlebens. Vielmehr ist es gerade die Selbstsicht auf die eigene (symbolisch durchformte) sinnliche Position als ein verallgemeinertes Ganzes, die hier in Bezug auf ein paradigmatisches sinnliches Objekt (aber auch ein Event, eine Aktion etc.) im Fokus steht – und die dennoch nicht, wie in der Theorie, explizit versprachlicht werden muss. 

Man könnte diese, auf sich selbst zurückgewendete, reflexive Ästhetik, die sich die eigene Sinnlichkeit (in Bezug auf ein jeweils empirisch fassbares Etwas) zum Gegenstand nimmt, auch über die Phänomenologie von Verfremdungseffekten charakterisieren, wie das etwa Umberto Eco in seiner Theorie des „offenen Kunstwerkes“ getan hat. Man kann auch, wie Giorgio Agamben, auf die besondere Position des Paradigmas als eine Repräsentation von Allgemeinem in Gestalt von Einzelnem verweisen. Man kann aber auch schlicht von einer „sinnlichen Reflexion“ sprechen und damit den Begriff „Reflexion“ der herkömmlichen Bewusstseinsphilosophie und ihrem einengenden Sprachgebrauch entwenden. Reflexion wird hier nämlich von der Fähigkeit des ideellen Sich-Versetzens aus einer Position, von der aus gesprochen und gedacht wird, in eine andere, hergeleitet und verstanden. Für den Akt der Reflexion müssen Prozesse der Verallgemeinerung und der Selbstbeobachtung bewältigt werden, welche die Möglichkeiten der reinen Kalkulation weit übersteigen. In der Reflexion werden wir nämlich damit konfrontiert, dass Denken (ebenso wie Beobachten) ein Handeln ist, welches auch auf die subjektiven Positionen der Handelnden Bezug nehmen muss. Damit ist gerade die Reflexion nicht frei von sinnlichen Prozessen. Als ein induktives, „unreines“ Denken ist sie gerade der Ort, an dem sinnliche Prozesse in das (abstrakte) Denken eindringen und dieses durch Weltoffenheit erweitern. 

Das Spezifische an der künstlerischen Produktion ist also nicht die Erzeugung eines Kunstwerks als ein ästhetisches Objekt, denn ästhetisch sind letztlich alle Objekte. Es handelt sich vielmehr um die Vergegenständlichung des aktiven Subjekts und seiner Welt auf derselben sinnlichen Seinsebene. Mit anderen Worten: die Sinnlichkeit des Subjekts wird am Kunstwerk hinterfragbar dargestellt. Sinnlichkeit wird damit in der Kunst zu einem allgemein subjektiven und, über den intersubjektiven Austausch und die kollektive Meinungsbildung, zu einem objektiven (weil objektivierten) Problem, über das man sowohl streiten kann, als auch streiten muss. Dass derartiges stattfindet und immer schon stattgefunden hat, beweisen – entgegen dem Diktum des „nicht zu bestreitenden individuellen Geschmacks“ – die heiß umkämpfte künstlerische Tradition und die kulturelle Kanonbildung. – Von einer, schon auf der Ebene einer kollektiven Aiesthesis, eines gleichsam kollektiven Imaginären, stattfindenden ideologischen „Aufteilung des Sinnlichen“, wie sie etwa Jaques Ranciere beschreibt, ganz zu schweigen. Das soll aber hier nicht näher verfolgt werden. 

Sinn und Sein 

Im Besonderen möchte ich noch auf ein Phänomen der Kunst aufmerksam machen, das deren kritisches Potential von jeder wissenschaftlichen Kulturkritik unterscheidet und das auf der schon angesprochenen imaginär-symbolischen Existenzweise von Kunst – ihrem Sein und ihrem Sagen – beruht: 

Bekanntlich hat Jaques Lacan Descartes‘ Unterscheidung zwischen der res cogitans, dem Denken, und der res extensa, dem Sein, noch weiter radikalisiert und sieht darin auch die genuine Spaltung des menschlichen Subjekts begründet. Mit anderen Worten: Dort wo ich denke, bin ich nicht und dort, wo ich bin, denke ich nicht. Das soll nun nicht heißen, dass dem Denken kein eigens Sein zuzugestehen wäre, es ist dies aber nicht dasselbe Sein, auf das sich die Gedanken (in ihrem symbolischen Verweisen, also sprachlich) beziehen, sondern ein dazu jeweils verschobenes. – Wenn wir uns auch (durch die Trennung von Denken und Sein) im Denken „selbst vorweg sein“ können, ja erst dadurch befähigt werden, die Welt (und uns in ihr) zu entwerfen, so müssen wir doch zugleich auch mit der frustrierenden Unaufhebbarkeit dieser Differenz (die uns erst die menschliche Qualität ermöglicht) dauerhaft zu Rande kommen. Derart müssen wir uns schon beim Spracherwerb von Symbiosewünschen und von Verschmelzungssehnsüchten mit einer mütterlichen Welt verabschieden. Und das betrifft gewiss nicht nur den abstrakten Sprachgebrauch in den Bereichen des wissenschaftlichen Denkens. Überall, so scheint es, werden wir damit konfrontiert – überall, bis auf die Kunst. Hier aber könnten noch die paradiesischen Zustände eines unmittelbar verbundenen Denkens und Seins vorgefunden werden. So meinen gewiss viele und vor allem jene, die sich einem sinnlich spontanen Kulturgenuss an der Kunst (einem niveauvollen Kitsch) hingeben möchten. Eine unmittelbare „ästhetische Existenz“, ein In-der-Kunst-Sein, würde dann als Lösung für die Bewältigung unserer existentiellen Ängste erscheinen … 

Dass dem allerdings – nach strukturellen Gesichtspunkten – nicht einfach so sein kann, sollten bereits die bisherigen Ausführungen zur Kunst deutlich gemacht haben. Dennoch ist, wie gesagt, anzumerken, dass Kunst – anders als die Wissenschaft – im Wege von Verkörperungen „argumentiert“, dass Kunst primär ein (körperliches) Sein zum Einsatz bringt, und dass dabei symbolische und imaginäre Prozesse auf enge und komplexe Weise miteinander interagieren. Das mag vielleicht auch die Illusion von symbolisch-imaginärer Verschmelzung, von Hybridität und Harmonie, erklären. – Diese demgegenüber allerdings komplexere Problematik, an deren inneren Widersprüchen es gewiss noch viel zu erforschen gibt, ist nicht nur aus theoretischer Sicht relevant. Sie darf uns jedenfalls nicht dazu verleiten, Kunst als ein (wenn nicht sogar als das) symbiotische Lösungsmittel für existentielle Probleme anzusehen und regredierend zu missbrauchen. Ganz im Gegenteil sollten uns die komplex verbundenen imaginär-symbolischen Prozesse der Kunst zu differenzierten Erkenntnissen und Erfahrungen führen. 

Ein eindrucksvolles Beispiel dazu liefert etwa Hans Blumenberg mit seinen Anmerkungen zur „essentiellen Vieldeutigkeit des ästhetischen Gegenstandes“ in der Kunst. In dieser Theorie fasst Blumenberg die oftmals beklagte Vieldeutigkeit des ästhetischen Gegenstandes nicht als eine Defizienz gegenüber der Eindeutigkeit des theoretischen Gegenstandes (der Wissenschaft) auf, im Gegenteil. Er sieht die ästhetische Funktion wesentlich in dieser Vieldeutigkeit begründet – eine Vieldeutigkeit, die in der Polyvalenz von Gegenständlichkeit (dem Sein) gegenüber der Monovalenz von Gedanken (der logischen Bestimmtheit, einem Sagen) bestünde. Damit könne die überragende Bedeutung des sinnlichen Reichtums der Kunst erklärt werden, die selbst die besten Gedanken in der Kunst zu dominieren habe. Selbst in einer sprachlichen Darstellung dürfe der Dichter „niemals einen Gedanken äußern, sondern einen Gegenstand, und das heiße, dass er noch den Gedanken die Haltung eines Gegenstandes einnehmen lassen müsse“. Gerade an dessen Vieldeutigkeit habe man sich dann als Leser – gleichsam mit allen Sinnen – abzuarbeiten. Demnach sei in der Kunst auch nicht die „Richtigkeit der eigenen Position“, sondern die „Relevanz des Gegenstandes“ primär. 

Wenn also Blumenberg im ästhetischen Gegenstand das (sinnliche) Sein der Kunst gegenüber ihrem (symbolischen) Sagen – die Domäne der Theorie – in Stellung bringt, so reduziert er dieses Sein doch nicht auf eine Funktion des passiven Illusionierens und des Sich-Versenkens der damit in Kontakt tretenden. Vielmehr sieht er dieses gegenständliche Sein als Quelle von Polyvalenz und als einen gesellschaftlichen Auftrag, Möglichkeitsräume zu schaffen und Möglichkeiten zu eröffnen. Diese aktivierende Funktion kann – und muss vielleicht sogar – destabilisierend wirken: „Die Nötigung zum Eintreten in den Potentialitätshorizont der ästhetischen Stellungnahme ist das wesentliche Kriterium der ästhetischen Gegenständlichkeit.“ – Das aber wird letztlich auch einer Erweiterung der kognitiven Horizonte förderlich sein.

 

autorisierte Veöffenlichung durch Peter Moeschl

 

 

 

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13. September 2013 5 13 /09 /September /2013 23:12
Jürgen Messensee`s „der 24. Mai“ Tag der Thais, Aspasia, Thargelia 
oder Imperia ?  
Katalog-Inhalt-VZ0001.jpg 24-maiklein1.jpg
„Nur der Schein trügt nicht“ , Max Liebermann

Nüchtern! Kalender - Originalblatt, übliches Kleinformat, deutlich sichtbarer Riss, 
vergrößert, gedruckt und bemalt in Präsentatiosgröße ( 227*160 cm).
Der Kunstkonsument rezipiert im Kunstwerk seine eigene Sinnlichkeit, er findet das gesellschaftlich  ästhetisch geformte Objekt auf der Ebene einer Nichtalltäglichkeit, der künstlerischen Werthaftigkeit.
Rot, alles erotisch rot, gesteigert in Lippen und Wimpern, ein enthemmter Körper, in sich lustvoll gekrümmt, entblößt sogar, liegt sie vor Messensee und uns, vielleicht jene Imperia, die Transfigurierte, die Raffael auf den Gipfel des Parnass erhob ?
Der Raum der Psyche,der Emotionen, der bewerteten Partialobjekte ist entsprechend seiner virtuellen Struktur (seine Existenz in Vergangenheit und Zukunft, damit Leben und Tod) an das Entsetzendes Chaotischen, die Abgründe der Realität gekoppelt. 
Pastoser Farbauftrag als Gerüst des Fleisches? Haare wirr, Messensee`sche 
Gesichtspartie im Mund zitiert. Definitive Bildbegrenzung . Fixiert durch Foto, 
gedruckt, medialer Raum nicht Fläche. 
Das Ausloten der Wirkungsweise der optischen Objekte auf den Künstler und die Rezipienten, deren Partialisierung, deren Befreiung vom herkömmlichen Kontext, deren optische Rekombinationswirkung, die neuen Räume, das neue besondere Sehen, die Destruktion der Konventionen der Produktion, die Störung des Basismaterials -der „Malfläche“.
Fotografiert und wieder gedruckt auf Textilem, dreidimensionale Illusion im Foto ,als Bild-Basis montiert , die „grundierte“ Leinwand, auf dem unteren Bildteil ein echter dreidimensionaler Farbklumpen, aber jetzt wirklich als Farbe greif- und sichtbar, daher kein multiples Objekt, ein Original in multipler (die vierte?) medialer Dimension.
In entwickelter Form ist daher der Kunstkonsum ein erweiterter Selbstgenuss, der sich der Spannung zwischen Künstler und Werk über die Aneignung des Werkes bewusst wird und nicht in ein passives Illusionieren versinkt.
Zeit täuschend durch den Riss fixiert, was war am 24.Mai? – Pfingstnontag.
"Denn wem ist die Zeit wie die Ewigkeit, der ist befreit von allem Streit" J. Böhme.“ Nunc stans“, die Zeit steht, Thomas von Aquin.
Kunst die zeitlose ?. 
Virtueller Realismus" bedeutet die Aufnahme der modernen Raum-Zeitauffassungen in die Kunst, unvorstellbar im euklidischen Sinn der starren Räume. Oder umgekehrt, aus der Kunst in die Wissenschaft ?
Der 24. Mai ist das Symbol (keine zeitgeistige Allegorie) des statischen Bildes - Kunstwerkes, denn: Kunst reflektiert das eigene Medium: Bild im Bild, Sprache in Sprache, Musik in Musik…. .
Das Spezifische an der künstlerischen Produktionist nämlich nichtdie Erzeugung des Kunstwerkesals die eines ästhetischen Objekts, denn ästhetisch sind letztendlich alle Objekte. Es handelt sich vielmehr um die Vergegenständlichung des aktiven Subjekts und seiner Welt auf derselben sinnlichen Seinsebene, mit anderen Worten: die Sinnlichkeit des Subjekts wird am Kunstwerk bewusst hinterfragbar dargestellt.
Alle Kunst ist Palimpsest im Eigenen, permanente Arbeit am bisher Fixierten, sie erscheint als das Unsagbare / Unfixierbare, als die Entsinnlichung des 
Versinnlichten. Die Hyperkomplexität (dagegen sind die Abstrakten Räume der Mathematik ja einfacher als ein Kunstpunkt!) der Kunst-Erfahrung, deren Destruktion in der alltäglich erfahrbaren Ästhetik, das absolut herkömmlich Unästhetische – das ist die Kunst. 
Die chaotische Leidenschaft geformt durch tausendfache disziplinierte Praxis des Künstlers, ergibt das ultimative Un-bild als Bild-kunst-werk.
Verkürzt kann die Funktion der Kunst gegenüber der Ästhetik also dahingehend bestimmt werden, dass die Kunst im Rahmen des gesellschaftlich gebildeten, aber unmittelbar sinnlich realisierten Orientierungsprozesses des menschlichen Individuums spezifisch der Subjektentwicklung dient. Ästhetik ist demgegenüber in einem selbigen Wertverhältnis primär mit der allgemein sinnlichen Organisation der Objektwelt befasst.
Der „24. Mai“ greift im Bild über seine Grenze, erscheint als körperliches Supplement der einzigartigen Realität (der Farbklumpen!) und ist doch Ergebnis des radikalen Konstruktivismus der Kunstproduktion. Messensee greift in B.Brecht`scher Manier ein, zeigt den Weg der Vernunft und der Täuschung über die Verfremdung im Werk.
Es zeigt sich im „24.Mai“ die Virtualität der Geltung (absolut, überhaupt und relativ) als Werk im System der Künste, der Verweis auf die Zirkulationssphären des Kunst - Wertes. (die Gesellschaft der Künstler), den Kommunikations-/Genusswert (Rezipienten) und den Tauschwert / Prestigewert / Fetisch (realisiert durch den Markt, Institutionen).
Messensee`s Ironie im Bild des „24.Mai“ widersteht der Sinnsuche im Auge des Betrachters. Romantisch wirkt seine gebrochene Dialektik der sinnlich begreifenden Erkenntnis. Die kritische Destruktion der scheinbaren Bildeinheit im Kunstsehen ist die kunsteigene Art des Sehens und Nichtsehens, welche aufgeblättert das Medium selbst als sozial-interaktives der verdinglichten Entfremdung entreißt.
Der „24.Mai“ eine ultimative Metapher des Unverständnisses durch den Normalsinn.Der Sinn der Kunst liegt im Kunstsinn als besonderes Ergebnis der allgemeinen Entwicklung / Veränderung der Sinne des Menschen durch die Industrie!
„Echo ten Thean! „ (Ich habe die Göttliche!)

Kursives aus Reinhold Sturm:
„Papiere“ Katalogtext zur Ausstellung Jürger Messensees 2006 in mel-art contemporary
gemeinsam mit Peter Moeschl in  „Ästhetik und Kunst“ Texte zur Werttheorie, Journal: Der Streit 1991 S. 45 ff
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Published by mel - in kunst
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28. August 2013 3 28 /08 /August /2013 11:12

Menschenrechts-Partei (MRP) 

( HRP – human rights party)

Motivation

65 Jahre nach Verabschiedung der Resolution 217 A (III) der 

Generalversammlung vom 10. Dezember 1948 , Allgemeine Erklärung 

der Menschenrechte sind wir der Auffassung, dass es unsere und die Pflicht der UNO und der durch sie vertretenen Organisationen ist , diese Resolution in der Praxis umzusetzen, das muss zusätzlich zu den entsprechenden internationalen Bemühungen im jeweiligen Nationalstaat mittels einer eigenen Partei geschehen!

Es ist erstaunlich, dass es keine derartigen Parteien gibt. Obwohl es eine große Zahl von Organisationen gibt, welche die Menschenrechte oder Teile davon zu ihrem Ziel erklärt haben, gibt es keine uns bekannte Partei, welche die Menschenrechte zu ihrem Programm erklärt hätte.

Es ist uns bewusst, dass in den demokratischen Verfassungen die Menschenrechte integraler Bestandteil sind, dies sind sie aber nur als Deklaration nicht als verpflichtendes Programm zu deren staatlicher Verwirklichung. 

Folgende Artikel der Menschrechtsdeklaration müssen als Basis menschenwürdigen Lebens dringend umgesetzt werden, um die tendenzielle Verrohung, Entdemokratisierung und Schande von unserer Gesellschaft abzuwenden!

Artikel 22

Jeder hat als Mitglied der Gesellschaft das Recht auf soziale Sicherheit und Anspruch darauf, durch innerstaatliche Maßnahmen und internationale Zusammenarbeit sowie unter Berücksichtigung der Organisation und der Mittel jedes Staates in den Genuss der wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Rechte zu gelangen, die für seine Würde und die freie Entwicklung seiner Persönlichkeit unentbehrlich sind.

Artikel 23

1. Jeder hat das Recht auf Arbeit, auf freie Berufswahl, auf gerechte und befriedigende Arbeitsbedingungen sowie auf Schutz vor Arbeitslosigkeit.

2. Jeder, ohne Unterschied, hat das Recht auf gleichen Lohn für gleiche Arbeit.

3. Jeder, der arbeitet, hat das Recht auf gerechte und befriedigende Entlohnung, die ihm und seiner Familie eine der menschlichen Würde entsprechende Existenz sichert, gegebenenfalls ergänzt durch andere soziale Schutzmaßnahmen.

4. Jeder hat das Recht, zum Schutze seiner Interessen Gewerkschaften zu bilden und solchen beizutreten.

Artikel 24

Jeder hat das Recht auf Erholung und Freizeit und insbesondere auf eine vernünftige Begrenzung der Arbeitszeit und regelmäßigen bezahlten Urlaub.

Artikel 25

1. Jeder hat das Recht auf einen Lebensstandard, der seine und seiner Familie Gesundheit und Wohl gewährleistet, einschließlich Nahrung, Kleidung, Wohnung, ärztliche Versorgung und notwendige soziale Leistungen, sowie das Recht auf Sicherheit im Falle von Arbeitslosigkeit, Krankheit, Invalidität oder Verwitwung, im Alter sowie bei anderweitigem Verlust seiner Unterhaltsmittel durch unverschuldete Umstände.

2. Mütter und Kinder haben Anspruch auf besondere Fürsorge und Unterstützung. Alle Kinder, eheliche wie außereheliche, genießen den gleichen sozialen Schutz.

Artikel 28

Jeder hat Anspruch auf eine soziale und internationale Ordnung, in der die in dieser Erklärung verkündeten Rechte und Freiheiten voll verwirklicht werden können.

Auch in Europa sind, wie die Lebensverhältnisse eines immer grösser werdenden Teils der Bevölkerung zeigen, die in den genannten Artikeln geforderten Menschenrechte nicht in die Praxis umgesetzt. 

Wir halten es daher für unsere Pflicht eine Partei zu gründen deren einziges Ziel es ist die Menschenrechte mit demokratischen Mitteln in Österreich zu verwirklichen und international im Sinne der Globalisierung der Menschenrechte alle derartigen Parteibemühungen zu unterstützen. 

Das Besondere dieser Partei ist es, dass ihre Ziele durch die internationale Staatengemeinschaft (UNO) vorgegeben werden und daher auch den Charakter der Unumstrittenheit haben. Es ist daher möglich, dass sich alle von der notwendigen Geltung der Menschrechte überzeugten Wahlberechtigten zu dieser Partei bekennen, in ihr mitarbeiten und in ihr das aktive und passive Wahlrecht verwirklichen. 

Die MRP versteht sich als demokratische Sammlungsbewegung (populäre!) deren einziges Ziel es ist, die genannten Menschenrechte über parlamentarische und außerparlamentarische Wege weltweit und besonders in den Ländern in die Praxis zu setzen, die demokratischen Prinzipien verpflichtet sind.

Die unterschiedlichen ideologischen (Glauben, Überzeugungen, Hoffnungen, Utopien,..) Motive und Zugehörigkeiten sind für die Unterstützung der Anliegen der MRP in ihrer Diversität willkommen, ebenso die unterschiedlichen Artikulationsformen, Methoden und Dynamiken in den Verwirklichungspraxen – entscheidend ist das gemeinsame Ziel: praktische Verwirklichung der unteilbaren Menschenrechte über die politischen Gremien. Eine internationale Zusammenarbeit mit entsprechenden Organisationen der UNO, Menschenrechtsbeobachtung, .. ist zu realisieren. 

Es gilt die staatlichen und anderen demokratischen Institutionen über Menschen die sich den Zielen der MRP verpflichtet haben, nicht nur Mitgliedern der MRP, mehrheitlich und demokratisch über Wahlen zu gewinnen und die genannten Menschrechte und die untrennbar damit verbundenen entsprechenden ökologischen Menschenrechte durch geeignete Maßnahmen im jeweiligen Staate- für uns in Österreich- unumkehrbar Wirklichkeit werden zu lassen.

Die erste Weltmenschenrechtskonferenz fand 1968 in Teheran statt. Die zweite 

Weltmenschenrechtskonferenz wurde von den Vereinten Nationen vom 14. bis 25. Juni 1993 

in Wien abgehalten, wenige Jahre nach dem Ende des Kalten Krieges und der 

Blockkonfrontation. In der Abschlusserklärung bekannten sich die fast vollzählig 

versammelten 171 Staaten einmütig zu ihren menschenrechtlichen Verpflichtungen. (Quelle 

„WIKIPÄDIA“)

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